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Coronavirus

Wichtige Informationen für unsere Bürgerinnen und Bürger zum Kampf gegen das Coronavirus

Informationen und Hygienetipps zum Coronavirus


Verlängerung der 33. CoBeLVO und Absonderungsverordnung sowie Lo-ckerungen der Maskenpflicht in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für behinderte Menschen; Erweite-rung der Impfzentren

I. Fortgeltung der Basisschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz
Die 33. Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) und die Absonderungsverordnung wurden bis zum 25. Juni 2022 verlängert. Damit gelten die Basisschutzmaßnahmen weiter fort:

Die Maskenpflicht in Arztpraxen in Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen.
• Die Maskenpflicht in folgenden medizinischen Bereichen:
▪ Krankenhäusern,
▪ Einrichtungen für ambulantes Operieren,
▪ Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
▪ Dialyseeinrichtungen,
▪ Tageskliniken,
▪ Rettungsdienste.
• Die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs.
• Die Maskenpflicht in Obdachlosenunterkünften.
• Die Maskenpflicht in Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern.
Darüber hinaus sieht die 33. Corona-Bekämpfungsverordnung in § 2 Abs. 4 weiter eine dringende Empfehlung zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen, in denen Personen im Wege des Kunden- oder Besucherverkehrs oder im Rahmen von Veranstaltungen zusammen-kommen, vor.
Auch die Testpflicht für das Betreten von Krankenhäusern gilt weiter fort (§ 3 der 33. CoBeLVO).

II. Lockerungen der Maskenpflicht in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für behinderte Menschen
In Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für behinderte Menschen wurde die Maskenpflicht gelockert. Masken müssen nur noch bei der Durchführung von körpernahen Tätigkeiten (FFP2 oder KN95/N95 bzw. ein vergleichbarer Standard) getragen werden und wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann (medizinische Maske „OP-Maske“ ausreichend). Handelt es sich um keine körpernahe Tätigkeit, entfällt die Maskenpflicht bei Einnahme eines festen Platzes.

III. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes (Corona-ArbSchV) ausgelaufen
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die Corona-Arbeitsschutzverordnung nicht mehr verlängert, sodass diese zum 25. Mai 2022 ausgelaufen ist. Da regionale oder betriebliche Infektionsausbrüche immer noch vorkommen können, sind Arbeitgeber entsprechend der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes verpflichtet, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen und daraus abgeleitete Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen.
Hierzu hat das BMAS unter

https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html

Empfehlungen bereitgestellt.

So ist auch nach dem Auslaufen der SARS-COV-2-Arbeitsschutzverordnung eine Anordnung einer Maskenpflicht für bestimmte Tätigkeiten oder Bereiche denkbar. Dies sollte auf Basis ei-ner Gefährdungsbeurteilung erfolgen. Wesentliches Kriterium für die Festlegung einer be-trieblichen Maskenpflicht ist, dass
1. bei den ausgeführten Tätigkeiten beziehungsweise bei Aufenthalt in den betroffenen Bereichen weiterhin eine relevante Ansteckungsgefahr besteht sowie
2. technische und organisatorische Maßnahmen allein nicht ausreichen bzw. nicht mög-lich sind und daher das Tragen von Masken als Schutzmaßnahmen weiterhin notwen-dig ist.
Diese Notwendigkeit besteht insbesondere, wenn in Innenräumen der Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen anwesenden Personen nicht eingehalten werden kann oder bei gleich-zeitiger Anwesenheit mehrerer Personen eine ausreichende Lüftung nicht möglich ist.

IV. Kommunale Gremienarbeit und Rathausbesuche
Das Infektionsgeschehen ist erfreulicherweise weiter rückläufig. Alle Landkreise und kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz haben eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 300. Die höchste Inzidenz wies zuletzt die Stadt Mainz auf (282,8), die niedrigste Frankenthal mit 90,3.
Eine Überlastung des Gesundheitssystems droht aktuell aufgrund der „milden Verläufe“ nicht, gleichwohl sind die Infektionszahlen in einigen Regionen und wirken sich unter anderem mit hohen Krankenständen auch auf die Arbeitsabläufe in der Wirtschaft und der Verwaltung aus.

1. Gremiensitzungen
Das Abhalten digitaler Ratssitzungen erfordert gem. § 35 Abs. 3 GemO insbesondere eine außergewöhnliche Notsituation. Ob eine solche vorliegt, muss anhand der örtlichen Situation beurteilt werden. Hohe örtliche Inzidenzen können eine außergewöhnliche Notsituation begrün-den, sodass das Abhalten von digitalen Ratssitzungen oder Beschlussfassungen im Umlaufver-fahren entsprechend bei Vorliegen der Quoren der Ratsmitglieder möglich ist.
In welcher Form Präsenzsitzungen abgehalten werden können, sollte anhand der örtlichen Situation unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens beurteilt werden. Es sollte stets geprüft werden, ob Schutzmaßnahmen vorgesehen werden sollten. Als solche kommen z. B. in Betracht:
• Angemessene Größe und Belüftung des Sitzungssaals (vor und nach der Sitzung)
• Einhaltung eines Mindestabstands zwischen allen Anwesenden von 1,5 Meter
• Ausschluss von Personen mit akuten respiratorischen Symptomen
Gemeinden und Städte haben weiterhin die Möglichkeit, als Maßnahme zum Schutz der Funktionsfähigkeit der Arbeit des Rates/Ausschusses über Haus- bzw. Ordnungsrecht das Tragen von Masken vorzugeben. Voraussetzung ist, dass dieses im Rahmen der Einladung mit bekannt gegeben wird und am Sitzungsort Masken für diejenigen Personen bereitgehalten wer-den, die keine Maske bei sich führen. Das Tragen von Masken hat sich als effektives Mittel er-wiesen, um Infektionen zu vermeiden und stellt einen geringen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar, sodass diese Maßnahme grundsätzlich als verhältnismäßig angesehen werden kann. Nach den Wahrnehmungen aus Gesprächen mit der Mitgliedschaft setzen viele mittlerweile bei der Maske auf Freiwilligkeit und sprechen eine freundliche Empfehlung aus. Auch hier sollte für eine Bewertung das örtliche Infektionsgeschehen, die vorhandenen Räumlichkeiten (wird mit Abstand getagt oder nicht), aber auch der erwartete Besucherandrang mit in die Abwägung einbezogen werden.
Eine Testpflicht für nicht-immunisierte Personen dürfte sich derzeit nicht (mehr) über die Inanspruchnahme des Haus- und Ordnungsrechts anordnen lassen.

2. Rathausbesuche
Die Anordnung einer Maskenpflicht für Rathausbesuche ist weiterhin zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung denkbar, sofern den Besucherinnen und Besuchern kostenlose Masken vor Ort angeboten werden. Auch hier sollte nach den örtlichen Begebenheiten differenziert werden. Sofern es sich um Kundenkontakt in Räumlichkeiten handelt, bei denen der Abstand gewährleistet ist und die gut durchlüftet werden können, dürfte bei Einnahme von festen Plätzen die Maskenpflicht nur im Einzelfall erforderlich sein. Gerade wenn es in Bereichen mit Kundenkontakt zu hohem Andrang im Wartebereich kommt, kann jedoch eine Maskenpflicht geboten sein. Durch die Maskenpflicht auch für Rathausbesucherinnen und Rathausbesuchern kann das Risiko des gleichzeitigen Ausfalls einer großen Anzahl an Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter reduziert werden. Daher dient diese Maßnahme insbesondere der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung, die mit der Ausübung des Hausrechts bezweckt wird. Diese Maßnahme sollte in regelmäßigen Fristen anhand der örtlichen Entwicklung des Infektionsgeschehens überprüft werden.

V. Impfzentren: Weitere Schutzimpfungen für Geflüchtete aus der Ukraine möglich
Auf Bundesebene wurde die Coronavirus-Impfverordnung verlängert und in „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen“ umbenannt. Über eine Erweiterung des Anwendungsbereichs sind nunmehr in den Impfzentren weitere Schutzimpfungen für Ukraine-Geflüchtete möglich.

Die in Deutschland ansässigen Ukraine-Geflüchteten können im Rahmen der Verfügbarkeit von Impfstoffen
- alle Schutzimpfungen nach der jeweiligen Fassung der Anlage 1 zur Schutzimpfungs-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses in der Fassung vom 21. Juni 2007/18. Oktober 2007 (BAnz., Seite 8154), die zuletzt durch die Bekanntmachung des Beschlusses vom 21. Oktober 2021 (BAnz AT 14.12.2021 B1) geändert worden ist, mit Ausnahme der Schutzimpfungen, die allein aufgrund einer Reiseindikation verabreicht werden, sowie
- eine zweite Schutzimpfung gegen Masern

empfangen.




 


Das Gesundheitsamt des Landkreises Trier-Saarburg informiert unter https://www.trier-saarburg.de/Buerger/gesundheitsamt über die aktuelle Situation im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier und gibt Hinweise, wie z. B. zum Infektionsschutz.

Außerdem hat das Gesundheitsamt Trier-Saarburg eine Bürger-Hotline mit der Rufnummer 0651 715-555 geschaltet. Diese ist von Montag bis Freitag in der Zeit von 08.00-18.00 Uhr sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 15.00 -19.00 Uhr geschaltet.

Auf der Homepage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie Rheinland-Pfalz finden Sie unter https://www.msagd.rlp.de allgemeine Informationen zur Verbreitung des Virus und Maßnahmen im Land sowie wichtige Rufnummern und Kontaktdaten.

Die weltweite Ausbreitung des COVID-19-Virus führt auch bei Unternehmen zu zahlreichen Fragen. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz gibt unter https://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/
wichtige Informationen zu dem Bundesprogramm „Soforthilfe Corona“ sowie zum Landesprogramm Zukunftsfonds „Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz. Das Ministerium weist auf Fördermöglichkeiten und Beratungsangebote der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) sowie bei den Handwerks- bzw. Industrie- und Handwerkskammern hin.

Sofern Sie allgemeine Informationen zu den Themen Corona-Virus, Gesundheits- und Infektionsschutz suchen finden Sie hilfreiche Informationen auf der Seite des Robert Koch-Instituts https://www.rki.de und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung https://www.bzga.de.

Infektionsschutz

Zum Schutz vor Virusinfektionen wird auf die allgemeinen Hygienemaßnahmen des Robert Koch-Instituts verwiesen:

  • Kein Händeschütteln: Begrüßen Sie sich stattdessen auf andere Art und Weise.
  • Händehygiene: Waschen Sie sich häufiger gründlich die Hände mit Wasser und Seife, insbesondere vor dem Essen und vor der Nahrungsmittelzubereitung.
  • Husten- und Nies-Etikette: Husten oder niesen Sie nicht in die Hand oder in den Raum, sondern in die Armbeuge oder in danach zu entsorgende Einmaltücher.
  • Abstand halten: Generell ist es wichtig Abstand zu halten (circa zwei Meter). Einer Ansteckung mit übertragbaren Infektionskrankheiten läss sich vorbeugen, wenn es gelingt, Krankheitserreger auf Abstand zu halten.