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Coronavirus

Wichtige Informationen für unsere Bürgerinnen und Bürger zum Kampf gegen das Coronavirus

Informationen und Hygienetipps zum Coronavirus


Begründung der 34. CoBeLVO

Ziel und Strategie
Die Vierunddreißigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (34. CoBeLVO) regelt notwendige Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung und zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen, soweit diese nicht durch § 28b Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) oder aufgrund des § 28c IfSG erlassener Verordnungen der Bundesregierung bereits geregelt wurden. Durch § 28b Abs. 1 IfSG gelten spezifische Schutzmaßnahmen nun bundesweit, nämlich die Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr oder eine bundesweite FFP2-Masken- und Testnachweispflicht für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Auch in Arztpraxen gilt für Patientinnen und Patienten eine FFP2-Maskenpflicht. Für Rheinland-Pfalz sieht die 34. CoBeLVO darüber hinaus Schutzmaßnahmen wie beispielsweise eine Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr vor. Zudem findet eine Anpassung der bisherigen rheinland-pfälzischen Regelungen an die geänderten Voraussetzungen der bundesgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage statt.
Die COVID-19 Pandemie wird seit einigen Monaten durch die aktuell vorherrschende Omikron-Variante geprägt. Diese ruft in der Regel einen milderen Krankheitsverlauf als vorangegangene Coronavirus-Varianten hervor. Trotz steigender Fallzahlen und einem weiterhin dynamischen Infektionsgeschehen ist derzeit eine konkrete Gefahr der Überlastung des Gesundheitssystems nicht zu befürchten. Dies gilt es mit der 34. CoBeLVO weiterhin sicherzustellen. Neben der Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sowie der sonstigen kritischen Infrastrukturen orientieren sich die Schutzmaßnahmen im Übrigen am Schutz von Leben und Gesundheit durch Verhinderung einer Vielzahl schwerer Krankheitsverläufe sowie am Schutz vulnerabler Personengruppen.
Um das Infektionsgeschehen und seine Auswirkungen im Land möglichst umfassend zu überwachen und fortgesetzt zu bewerten, bedient sich die Landesregierung
verschiedener Datenquellen. Im Rahmen des Abwassermonitorings werden in Rheinland-Pfalz ab Oktober 2022 14 Kläranlagen überwacht. Zudem werden künftig Testungen in einer sogenannten „Sentinel-Kohorte“ fortgesetzt ausgewertet werden. Dies stellt eine valide Ergänzung der allgemeinen Datengrundlage dar. Eine „Sentinel-Kohorte“ ist eine Personengruppe als repräsentativer Ausschnitt der Bevölkerung, die das Infektionsgeschehen einschließlich der Ausbreitung bestimmter Virus-Varianten, Störungen oder Erkrankungen, die zu einer Grunderkrankung hinzukommen (sogenannte Ko-Morbiditäten), Erkrankungen und ihre Verläufe sowie epidemiologische Indikatoren wie Sterblichkeit und Übersterblichkeit etc. abbildet, und so ein stets aktuelles Bild der für die Gesamtbevölkerung anzunehmenden Lage abgibt. Die Auswertung erfolgt dabei durch die Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und das ITWM Kaiserslautern. Weitere Indikatoren stellen die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, die Surveillance-Systeme des Robert Koch-Instituts für respiratorische Atemwegserkrankungen sowie die Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) in ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen dar.
Die Landesregierung hält es im Bewusstsein um die Intensität der damit verbundenen Belastungen sowohl für den Einzelnen als auch das soziale und wirtschaftliche Gemeinwesen für geboten, dass weiterhin gewisse Schutzmaßnahmen für einen kürzeren Zeitraum gelten, damit das Pandemiegeschehen weiterhin beherrschbar bleibt. Aus diesem Grund ist die 34. CoBeLVO zunächst nur bis zum 30. November 2022 befristet.

Hinsichtlich konkreter Auslegungsfragen zu den einzelnen Regelungen 34. CoBeLVO wird ergänzend auf die „A-Z Corona-Regeln“ (FAQs) (abzurufen unter: https://corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-regeln-im-ueberblick/) verwiesen. Diese werden fortwährend aktualisiert und ergänzt.

Schutzmaßnahmenverordnung löst Absonderungsverordnung ab - Wegfall der generellen Quarantänepflicht

Die Schutzmaßnahmenverordnung trat am 26. November 2022 in Kraft und löste die bisher geltende Absonderungsverordnung ab. Positiv getestete Personen, die außerhalb der eigenen Wohnung eine Maske tragen, unterliegen nicht mehr der Absonderungspflicht (§ 1 Abs. 1 Satz 2 SchutzmVO).
Bei einem positiven Ergebnis eines Selbsttests ist eine weitere, professionelle Testung nicht mehr erforderlich.
Maskenpflicht und Ausnahmen
Kinder, die noch nicht eingeschult sind oder Personen, denen es aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, eine Maske zu tra-gen, unterliegen ebenfalls nicht der Absonderungspflicht und können sich auch ohne Maske außerhalb der eigenen Wohnung frei bewegen.
Die Maskenpflicht kann durch eine FFP2-Maske oder eine einfache medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) erfüllt werden. Die Maske darf abgesetzt werden
• wenn im Freien ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann,
• oder wenn ausschließlich Kontakt zu einer anderen positiv getesteten Person besteht,
• oder wenn die Person sich alleine in einer geschlossenen Räumlichkeit aufhält.
Die Maskenpflicht endet frühestens nach Ablauf von fünf Tagen, wenn mittels eines durch geschultes Personal vorgenommener PoC-Antigentest oder Selbsttest negativ ist und seit 48 Stunden keine Sympotome mehr aufgetreten sind. Die Maskenpflicht endet spätestens nach Ablauf von zehn Tagen (der Testtag wird mitgezählt).

 


Das Gesundheitsamt des Landkreises Trier-Saarburg informiert unter https://www.trier-saarburg.de/Buerger/gesundheitsamt über die aktuelle Situation im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier und gibt Hinweise, wie z. B. zum Infektionsschutz.

Außerdem hat das Gesundheitsamt Trier-Saarburg eine Bürger-Hotline mit der Rufnummer 0651 715-555 geschaltet. Diese ist von Montag bis Freitag in der Zeit von 08.00-18.00 Uhr sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 15.00 -19.00 Uhr geschaltet.

Auf der Homepage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie Rheinland-Pfalz finden Sie unter https://www.msagd.rlp.de allgemeine Informationen zur Verbreitung des Virus und Maßnahmen im Land sowie wichtige Rufnummern und Kontaktdaten.

Die weltweite Ausbreitung des COVID-19-Virus führt auch bei Unternehmen zu zahlreichen Fragen. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz gibt unter https://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/
wichtige Informationen zu dem Bundesprogramm „Soforthilfe Corona“ sowie zum Landesprogramm Zukunftsfonds „Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz. Das Ministerium weist auf Fördermöglichkeiten und Beratungsangebote der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) sowie bei den Handwerks- bzw. Industrie- und Handwerkskammern hin.

Sofern Sie allgemeine Informationen zu den Themen Corona-Virus, Gesundheits- und Infektionsschutz suchen finden Sie hilfreiche Informationen auf der Seite des Robert Koch-Instituts https://www.rki.de und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung https://www.bzga.de.

Infektionsschutz

Zum Schutz vor Virusinfektionen wird auf die allgemeinen Hygienemaßnahmen des Robert Koch-Instituts verwiesen:

  • Kein Händeschütteln: Begrüßen Sie sich stattdessen auf andere Art und Weise.
  • Händehygiene: Waschen Sie sich häufiger gründlich die Hände mit Wasser und Seife, insbesondere vor dem Essen und vor der Nahrungsmittelzubereitung.
  • Husten- und Nies-Etikette: Husten oder niesen Sie nicht in die Hand oder in den Raum, sondern in die Armbeuge oder in danach zu entsorgende Einmaltücher.
  • Abstand halten: Generell ist es wichtig Abstand zu halten (circa zwei Meter). Einer Ansteckung mit übertragbaren Infektionskrankheiten läss sich vorbeugen, wenn es gelingt, Krankheitserreger auf Abstand zu halten.